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E-Voting

Die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) ist eines der Schwerpunktvorhaben der E-Government-Strategie des Kantons Aargau und des Bundes. E-Voting entspricht einem Bedürfnis der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Es verunmöglicht die Abgabe von ungültigen Stimmen, erlaubt eine schnelle Ermittlung von Resultaten, verhindert verspätete Stimmabgaben und ermöglicht in einer zunehmend mobilen Gesellschaft eine zeit- und ortsunabhängige Stimmabgabe. Der Kanton Aargau sieht E-Voting als ergänzendes und modernes Angebot zur Stärkung der Nutzung der politischen Rechte und fördert den zusätzlichen Stimmkanal in einem eigenen Projekt.

 

Bereits in den Jahren 2004/2005 fanden in ersten Kantonen Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe bei Abstimmungen statt. In 14 Kantonen wurden seither insgesamt mehr als 200 Urnengänge erfolgreich durchgeführt.

 

E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons Aargau – Wiederbeginn im September 2017

Der Kanton Aargau bietet seinen stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern (9'500 Personen - Januar 2018) seit September 2017 die elektronische Stimmabgabe mit dem System seines Systempartners Genf wieder an, nachdem in einer ersten Versuchsphase zwischen November 2010 und Juni 2015 mit einem Vorgängersystem bereits 17 erfolgreiche E-Voting-Urnengänge durchgeführt worden waren.

Zukunft von E-Voting im Kanton Aargau

Der Genfer Staatsrat teilte am Mittwoch, 28. November 2018 mit, dass der Betrieb und die Weiterentwicklung des E-Voting-Systems des Kantons Genf auf Ende Februar 2020 eingestellt werden. Davon betroffen ist auch der Aargau, der zusammen mit anderen Kantonen das Genfer System mitbenutzt. Aufgrund der neuen Situation verzichtet der Kanton Aargau auf die für 2019 geplanten E-Voting-Pilotversuche in fünf Gemeinden.

Der Kanton Aargau plante bisher, ab 2019 in fünf Gemeinden E-Voting-Pilotversuche durchzuführen. Nach dem Einstellungsentscheid des Kantons Genf wird aus Kosten- und Effizienzgründen auf diese Versuche verzichtet. Für die Aargauer Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer soll das Genfer E-Voting bis Februar 2020 weiterhin angeboten werden. E-Voting wird von den im Kanton Aargau registrierten Auslandschweizer Stimmberechtigen rege benutzt; rund zwei Drittel geben ihre Stimme auf diese Weise ab.

Der Kanton Aargau will auch in Zukunft seinen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern E-Voting anbieten. Der Regierungsrat wird in den nächsten Monaten prüfen, wie dies nach der Einstellung des Genfer Systems auf Ende Februar 2020 gewährleistet werden kann. In diesem Zusammenhang wird auch geprüft, zu gegebener Zeit Pilotversuche mit Aargauer Gemeinden durchzuführen.