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Vote éléctronique (e-Voting)

E-Voting ist eines der im aktuellen Schwerpunktplan von E-Government Schweiz definierten acht strategischen Projekte. Auch im Rahmen der E-Government-Strategie des Kantons Aargau wird E-Voting als eines der wesentlichen Projekte des Kantons Aargau und der Aargauer Gemeinden geführt. E-Voting bietet den Stimmenden und den Wahlbehörden gegenüber einer brieflichen Stimmabgabe zahlreiche Vorteile. Ungültige Stimmabgaben und

verspätete Stimmabgeben werden verunmöglicht. Die Kosten für Stimmauszählung und Porto können reduziert und die abgegebenen Stimmen verifiziert werden.

Erfolgreiche Pilotversuche bis 2015

Der Kanton Aargau führte zwischen November 2010 und Juni 2015 17 erfolgreiche E‑Voting Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons durch. Mehr als zwei Drittel der Stimmenden (67%) hatten dabei die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe genutzt. Damit wurde E-Voting im Kanton Aargau zum wichtigsten Stimmkanal für die stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Der Aargau nutzte für seine Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe ein im Rahmen eines Konsortiums mit acht weiteren Kantonen gemeinsam betriebenes System.

 

Aufgrund des erfolgreichen Verlaufs des Vorhabens hat der Regierungsrat 2014 einer  Ausweitung der E-Voting-Versuche auf einzelne Pilotgemeinden im Kanton Aargau zugestimmt. Nach dem Entscheid des Regierungsrats wurden die notwendigen finanziellen Aufwände vom Grossen Rat bewilligt. Als Pilotgemeinden hatten sich Aarau, Baden, Biberstein, Buchs und Wettingen zur Verfügung gestellt.

Neuorientierung ab Herbst 2015

Im August 2015 hat der Bundesrat ein Gesuch der Konsortiumskantone abgelehnt, bei den Nationalratswahlen vom Oktober 2015 E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer anzubieten. In der Folge entschieden die neun Kantone des Consortiums Vote électronique auf den Betrieb und die Weiterentwicklung des eigenen Systems zu verzichten. Damit wurde für den Aargau die lange Phase von 17 erfolgreich durchgeführten E-Voting-Versuchen an Abstimmungen und Wahlen mit E-Voting bedauerlicherweise unterbrochen.

 

Aufgrund der positiven Erfahrungen der E-Voting-Versuche der Jahre 2010–2015 im Rahmen des Consortiums Vote électronique richtet der Regierungsrat die Planung zu weiterführenden Versuchen der elektronischen Stimmabgabe neu aus. Ziel des Kantons Aargau ist es, E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sobald wie möglich wieder anzubieten. Die deutlich tiefere Wahlbeteiligung bei den Wahlgängen, bei denen die elektronische Stimmabgabe nicht möglich war, zeigt die grosse Bedeutung von E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Auch die geplanten Pilotversuche mit fünf Aargauer Gemeinden sollen weiterverfolgt werden.

Zukünftige Entwicklung von E-Voting im Kanton Aargau

Der Kanton Aargau hat im Verlauf des Jahres 2016 gemeinsam mit dem Kanton St. Gallen welcher die gleiche Zielsetzung verfolgt, ein neues E‑Voting System evaluiert. Der Regierungsrat hat im Dezember 2016 dem Kanton Genf den Zuschlag für den Betrieb des Systems für den Kanton Aargau erteilt.

Am 7. März 2017 hat der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats den notwendigen Kredit für die Wiederaufnahme der E-Voting-Versuche für die Jahre 2017-2021 bewilligt.

Der Kanton Aargau plant nun, seine Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe ab Herbst 2017 für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons wieder aufzunehmen und ab 2019 mit Pilotversuchen in ersten Aargauer Gemeinden zu beginnen.